Zwischen 2019 und 2024 führten die fünf Gemeinden Bettendorf, Diekirch, Erpeldingen-Sauer, Ettelbrück und Schieren erste Gespräche über eine mögliche Fusion. Nach einem Referendum in Bettendorf im Jahr 2024, das zwar ein „Ja“ zur Fusion ergab, entschied sich der Gemeinderat dennoch gegen eine Fortsetzung der Fusionsgespräche.
Vier Gemeinden gehen weiter gemeinsam voran
Seitdem haben die verbleibenden vier Gemeinden ihre Zusammenarbeit intensiviert. Sie treffen sich regelmäßig, meist wöchentlich, um die Grundlagen für ein neues Referendum im Jahr 2027 vorzubereiten. Am Ende werden die Bürgerinnen und Bürger in einer Ja/Nein-Abstimmung über die Fusion entscheiden.
Bürgerbeteiligung von Anfang an
Bereits zu Beginn des Fusionsprozesses – während der Covid-19-Pandemie – fand eine breit angelegte Bürgerbeteiligung statt. In fünf Bürgerforen, einem Bürgerbeirat sowie einem Online-Dialog wurden Chancen und Risiken einer möglichen Fusion aus Sicht der Bürger*innen gesammelt und offen diskutiert. Die Ergebnisse dieser Gespräche bilden bis heute eine wichtige Grundlage für den weiteren Prozess. Sie sind im Bürgergutachten „Chancen und Risiken einer Gemeindefusion“ zusammengefasst.
Mitreden auf meng.nordstad.lu
Auch künftig sollen Bürgerinnen und Bürger aktiv mitgestalten können. Dazu wurde die Bürgerplattform meng.nordstad.lu ins Leben gerufen. Hier können alle Interessierten Ideen einbringen, mitdiskutieren und sich an verschiedenen Formen von Abstimmungen beteiligen. Ziel ist es, Transparenz für die BürgerInnen zu schaffen, zu informieren und zur aktiven Teilnahme zu motivieren. Melden Sie sich auf der Plattform, folgen Sie den Projekten und der Newsletter.
Zusammenarbeit in Arbeitsgruppen
Seit 2024 arbeiten verschiedene Arbeitsgruppen an konkreten Fragen und Themen rund um die Fusion. Sie analysieren den Status Quo, erarbeiten Optionen für eine mögliche Fusion und geben Empfehlungen ab. Die fachlichen Arbeitsgruppen setzen sich aus Mitarbeiter*innen der Gemeinden zusammen. In einer politischen Arbeitsgruppe arbeiten Mitglieder der vier Gemeinde- und Schöffenräte unter der Leitung der vier Bürgermeister an Empfehlungen zu politischen Fragen.
Aktuell arbeiten folgende Arbeitsgruppen:
- GT Décisions politiques
- GT Taxes communales
- GT Subventions communales
- GT Règlements et services
- GT Etude financière
- GT Syndicats communaux et conventions
- GT Contrats collectifs
- GT Situation du personnel
- GT Ecoles
- GT Services Techniques
Klare Entscheidungsstrukturen
Die Arbeitsgruppen erarbeiten Empfehlungen und die Bürgerinnen und Bürger geben Anregungen an die Politik. Die Bürgermeister und Schöffen bilden die Steuerungsebene der Fusion. Sie verarbeiten den Input zu einer immer konkreter werdenden Vision für eine fusionierte Nordstad. Diese Vision dient dann der Entscheidungsebene als Grundlage für ihr jeweiliges Votum: Wählerinnen und Wählern beim Referendum, den vier Gemeinderäten bei den Déliberationen auf dem Weg dorthin und schließlich der Abgeordnetenkammer bei ihrer Abstimmung über das Nordstad-Fusionsgesetz.
