Bürgerbeteiligung zur Fusion

Frühzeitige Bürgerbeteiligung im Fusionsprozess

Nordstad-Fusion, was hat das mit mir zu tun?

Frühzeitige Bürgerbeteiligung im Fusionsprozess

Ob die Gemeinden Bettendorf, Diekirch, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren fusionieren werden, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. Im Moment führen die Schöffenräte der fünf Gemeinden Gespräche darüber.  Und auch die Bürgerinnen und Bürger sollen frühzeitig mitsprechen.

Wegen der Kontaktsperren im Zuge der Corona-Pandemie konnten die im Mai 2020 geplanten Bürgerforen nicht wie geplant stattfinden. Sie sollen im Oktober 2020 nachgeholt werden. Sobald es dazu Neuigkeiten gibt, werden die Informationen auf dieser Seite aktualisiert.

Die Bürgerbeteiligung soll herausfinden, was die Chancen und Risiken einer Fusion sind – aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger der Nordstad. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung helfen den Politikerinnen und Politikern der Gemeinden zu entscheiden, ob ein Fusionsprozess eingeleitet werden soll.

Wie soll die Bürgerbeteiligung zur Fusion ablaufen?

Die Bürgerbeteiligung besteht aus zwei Bausteinen: Bürgerbeirat und fünf Bürgerforen.

Der Bürgerbeirat  ist ein beratendes Gremium, das aus 20 Bürgerinnen und Bürgern der Nordstad besteht. Die Mitglieder kamen Anfang April zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Damit ist der Bürgerbeirat konstituiert und wird den Prozess der Fusion über die nächsten Monate begleiten.

Die Bürgerforen sind Dialogveranstaltungen. In jeder der fünf Gemeinden findet ein Bürgerforum statt. Sie stehen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen. In den Bürgerforen werden Chancen und Risiken einer Gemeindefusion erörtert. Die Termine in den einzelnen Gemeinden und genaue Informationen werden veröffentlicht sobald dies möglich ist.

Was passiert mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung?

Die Diskussionsergebnisse der Bürgerforen werden ausgewertet, vom Bürgerbeirat kommentiert und in einem Bürgergutachten zusammengefasst. Das Bürgergutachten wird den Politikerinnen und Politikern der fünf Gemeinden übergeben.

Das Bürgergutachten hat eine beratende Funktion: Es soll der Politik dabei helfen eine fundierte Entscheidung zu treffen, ob eine Gemeindefusion angestrebt werden soll oder nicht. Durch die Bürgerbeteiligung wird keine Entscheidung gefällt. Wenn die Politikerinnen und Politiker für eine Fusion stimmen, wird am Ende ein Referendum die Entscheidung bringen.